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世博游戏vip注册:Für US-Kriegsschiffe gibt es keine ?unschuldige“ Passage durch die Taiwanstra?e

22.06.2022

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Das chinesische Au?enministerium hat auf die v?lkerrechtliche Tatsache hingewiesen, dass die Stra?e von Taiwan kein "internationales Gew?sser" ist. Schiffe anderer L?nder müssen bei der Durchfahrt grunds?tzlich die Souver?nit?t Chinas beachten. Auch die USA.


Archivfoto von der USS Sampson (DDG-102) (Website der 7. Flotte der US-Marine)


Der Hinweis des chinesischen Au?enministeriums auf die grundlegende v?lkerrechtliche Tatsache, dass die Stra?e von Taiwan kein "internationales Gew?sser" ist, hat auf Seiten der USA heftige Reaktionen ausgel?st. Mehrere Tage lang verbreiteten sie über verschiedene Kan?le Erkl?rungen, die darauf abzielten, Chinas Position zu verzerren. Die US-Regierung habe beschlossen, Chinas "Behauptung" zurückzuweisen, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person kürzlich gegenüber Bloomberg.


Ein Blick in die Ausgabe des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRü, United Nations Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) von 1982 zeigt zweifelsfrei, dass es keine einschl?gigen Regeln und rechtlichen Bestimmungen über "internationale Gew?sser" gibt. Die Begriffe werden nur als milit?rische Ausdrücke in Publikationen wie dem US Commander's Handbook on the Law of Naval Operations verwendet.


Dass die USA dem UNCLOS nie beigetreten sind, zeigt, dass sie sich bewusst ihren v?lkerrechtlichen Verpflichtungen entziehen. Offensichtlich sind "internationale Gew?sser", "internationale Wasserstra?en" sowie die "Freiheit der Schifffahrt" nichts anderes als Deckm?ntel der "nautischen Hegemonie" der USA. Chinas ausdrückliche Geltendmachung seiner legitimen Rechte über die Stra?e von Taiwan hat den USA das Feigenblatt entrissen, was sie davon abgehalten hat, schmutzig zu spielen.


Was China angesprochen hat, ist keine neue Erkenntnis. Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und den chinesischen Gesetzen handelt es sich bei den Gew?ssern der Stra?e von Taiwan, die sich von beiden Ufern bis zur Mitte der Stra?e erstrecken, um Binnengew?sser, Hoheitsgew?sser, angrenzende Zonen und die ausschlie?liche Wirtschaftszone. China hat die Souver?nit?t, die souver?nen Rechte und die Gerichtsbarkeit über die Taiwanstra?e. Dies sind die legitimen Ansprüche, die das UNCLOS allen L?ndern mit solchen Meerengen zugesteht. Darauf hat der Sprecher des chinesischen Au?enministeriums im ersten Teil seiner Erkl?rung hingewiesen.


Dass er in der zweiten H?lfte seiner Aussage betont, dass ?China die rechtm??igen Rechte anderer L?nder in den betreffenden Gew?ssern respektiert", wird von den USA absichtlich ignoriert. China hat nie behauptet oder darauf bestanden, dass Schiffe anderer L?nder nicht durch die Stra?e von Taiwan fahren dürfen. Der Punkt ist, dass das UNCLOS festlegt, dass ausl?ndische Schiffe und Flugzeuge die Rechte der Küstenl?nder in ihren ausschlie?lichen Wirtschaftszonen respektieren müssen und milit?rische nachrichtendienstliche Aktivit?ten nicht durchgeführt werden dürfen. Wenn sie sich auf hoher See den Hoheitsgew?ssern eines Landes n?hern, dürfen sie ohne vorherige Genehmigung nicht einmal funken. Sie sollten bei der Durchfahrt grunds?tzlich die Souver?nit?t anderer L?nder respektieren.


Statistiken zufolge durchqueren US-Kriegsschiffe seit 2020 etwa einmal im Monat die Stra?e von Taiwan. Es ist leicht nachvollziehbar, dass das Auftauchen dieser Kriegsschiffe in der Stra?e von Taiwan die Spannungen versch?rft und den Frieden und die Stabilit?t in der Stra?e von Taiwan sowie die nationale Sicherheit Chinas gef?hrdet. Es sind diese nicht harmlosen Passagen, die China entschieden ablehnt. Einen Kompromiss einzugehen, nur weil die Amerikaner nicht zufrieden sind, ist für China nicht m?glich.

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Quelle: 060.5083355.com

Schlagworte: US-Kriegsschiffe,Passage,Taiwanstra?e,China

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